Quo vadis, USA?

[McMurdo]

Abgesehen davon ist die doppelte USA nicht einmal ein halbes China,

Putin alleine kanns also nicht. Was ne Wurst.

[Mikesch]

Abgesehen davon ist die doppelte USA nicht einmal ein halbes China,

Putin alleine kanns also nicht. Was ne Wurst.

Ist eh ein alberner Vergleich von unserem "Oberstrategen" Simon.
Weder China und schon gar nicht Russland haben die technologischen und taktisch-operativen Fähigkeiten gegen die USA zu bestehen.
Hier geht es nur um Politik und Framing.

Simon der Held, zeigt Bilder von indischen Mirage 2000 mit israelischen Spice 2000 und suggeriert die RA Luftwaffe, findet es wichtig mit einer Spielzeugbüchse zu posieren und will mit einer Doppelbock Schrotfline in den Kampf ziehen, erfindet den McDonalds Index, statt den existenten Burgerindex, und glaubt damit die Inflation erklären zu können, der aber tatsächlich die Kaufkraft von Ländern untereinander vergleicht.

Die Dummheit von Simon kennt eben keine Grenzen.

[Yukterez]

Ein strahlender Sieg für die Wahrheit und eine schallende Ohrfeige für die Propagandisten:



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[Skeptiker]

und eine schallende Ohrfeige für die Propagandisten:

Darüber ob die Faeser eine Propagandistin ist könnte man streiten, das in unserer Regierung hauptsächlich Menschen sind die zu dumm sind ein Loch in den Schnee zu müssen, das ist allerdings leider wahr..das Problem haben mittlerweile allerdings alle Parteien in ihren Führungspositionen.

[Yukterez]

Putin alleine kanns also nicht.

Wenn's ein 1:1 Match wäre würde es noch ärger für dein Lager ausschauen, denn dann müsstest du entweder selber gegen ihn kämpfen oder so einen wie Scholz für dich ins Rennen schicken, aber dass es bei dem nicht lange dauern würde bis er auf der Matte liegt weißt du wahrscheinlich sogar selber. Zelensky hat auch nicht die Eier wie ein richtiger Mann in den Ring zu steigen, zumindest hat er Putins diesbezügliches Angebot es höchstpersönlich auszuwrestlen damals nicht angenommen obwohl er eh die beiden Klitschkos als Coaches haben hätte können, aber mittlerweile ist er sogar mit denen heillos zerstritten weil bei denen jeder seine eigene Korruption dem jeweils anderen in die Schuhe schieben wollte.

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[Mikesch]

und eine schallende Ohrfeige für die Propagandisten:

Darüber ob die Faeser eine Propagandistin ist könnte man streiten, das in unserer Regierung hauptsächlich Menschen sind die zu dumm sind ein Loch in den Schnee zu müssen, das ist allerdings leider wahr..das Problem haben mittlerweile allerdings alle Parteien in ihren Führungspositionen.

Das war nur das Eilverfahren, dass Compact veranlasst hat. Über Compact wurde nicht entschieden. In der Begründung war deutlich, dass das Gericht die Vorwürfe das Compact sei Rechtsradikal und Verfassungsfeindlich nachvollziehbar und für begründet hielt.
Auch den Weg über das Vereinsrecht zu gehen, wurde seitens des Gerichts für möglich und richtig beurteilt.
Der Knackpunkt ist, dass das Verwaltungsgericht die Verhältnismässigkeit in Frage getsellt hat und für nicht ausreichend begründet hielt. Ihm fehlte der Nachweis, dass es keine anderen Mittel gegeben hätte.
Jetzt muss das Ministerium bis zur Hauptverhandlung diesen Mangel beseitigen und sie müssen sich da was einfallen lassen.
Ob allerdings da jetzt Abhilfe im Sinne der Rechtsordnung geschaffen werden kann ist die spannende Frage.

Das ist also auf alle Fälle ein Sieg des Rechtstaats, wenn man so will.

Übrigens: Bei einem Parteiverbotsverfahren kame der Aspekt der Verhältnismässigkeit nicht zum tragen. Ist ja auch logisch.

[McMurdo]

Wenn's ein 1:1 Match wäre

Yuki der Strategetiker...

Aktuell ist es doch eher ein 4:1 Match für die Russen, oder nicht? Zumindest wird das ja immer behauptet, das die Russen ja so viel mehr Soldaten haben und selbst bei dieser Übermacht schaffen sie es nicht...Was wohl passiert wenn sich das Verhältnis auf 1:1 verschlechtern würde...

[McMurdo]

Der Knackpunkt ist, dass das Verwaltungsgericht die Verhältnismässigkeit in Frage getsellt hat und für nicht ausreichend begründet hielt. Ihm fehlte der Nachweis, dass es keine anderen Mittel gegeben hätte.
Jetzt muss das Ministerium bis zur Hauptverhandlung diesen Mangel beseitigen und sie müssen sich da was einfallen lassen.

Das deckt sich ja mit der Aussage das da nur Deppen am Werk sind in der Regierung. Denn wenn man schon etwas verbieten lassen will sollte man sich ja schon sicher sein das es auch vor Gerichten Bestand hat, ansonsten stärkt man nur die andere Seite.

[Mikesch]

Das deckt sich ja mit meiner Aussage das da nur Deppen am Werk sind in der Regierung. Denn wenn man schon etwas verbieten lassen will sollte man sich ja schon sicher sein das es auch vor Gerichten Bestand hat, ansonsten stärkt man nur die andere Seite.

Wenn das so linear einfach wäre. Ist es aber nicht, da es immer auf den Kontext ankommt und der rechlichen Bewertung, die immer mit einer gewissen Unsicherheit verbunden ist. wie denn ein Gericht was gewichtet und bewertet.
In diesem Fall hat das Eilgericht grundsätzlich bestätigt, dass in einer Hauptverhandlung Compact als rechtsradial und verfassungsfeindlich eingestuft werden könnte, das der Weg über das Vereinsrecht rechtlich in Ordnung ist und das für eine Hauptverhandlung die Untersuchung der Verhältnismässigfkeit ein Rolle spielen wird, diese aber nicht hinreichend belegt wurde und deswegen bis zur Hauptverhandlung, die Compact GmbH wieder erlaubt ist.

Das da Deppen am Werk sind, kann man beim besten Willen nicht behaupten. Und man kann nie sicher sein, ob Gerichte einem in der Argumentation folgen oder nicht.

Das war ein risikoreicher Weg, aber es hätte auch anders entschieden werden können. Das das politisch eine Schlappe ist ohne Frage.

[Mikesch]

Wenn's ein 1:1 Match wäre

Yuki der Strategetiker...

Aktuell ist es doch eher ein 4:1 Match für die Russen, oder nicht? Zumindest wird das ja immer behauptet, das die Russen ja so viel mehr Soldaten haben und selbst bei dieser Übermacht schaffen sie es nicht...Was wohl passiert wenn sich das Verhältnis auf 1:1 verschlechtern würde...

Ach du siehst doch, dass Simon tatsächlich glaubt, dass sich boxen irgendwelche Probleme löst.

So naiv wie er ist, ist das keine Überraschung. Man denke nur daran, wie er uns glauben lassen wollte, dass Putin (himself!) die Ukraine mit französischen Flugzeugen der indischen Luftwaffe und israelischen Spice 2000 bombt.

Wer sowenig Hirn hat, der glaubt auch an tausend andere dumme Sachen.