Bell hat geschrieben:Gerhard Kemme hat geschrieben:Da es um Aussagen gegen die eigene Person geht - läuft es ganz locker: Es wird vom Staatsanwalt oder Richter gefragt: Wollen Sie dazu aussagen? Und, wenn er Nein sagt, dann hat sich die Sache - es ist bestes Recht, sich nicht selber belasten zu müssen.
Wieso geht es um Aussagen zu seiner eigenen Person? Nein, darum geht es nicht. Es geht darum, dass er bekannt gibt, wer für das Forum, das auf seiner Domain lief, die Verantwortung trug. Entweder trug er selbst die Verantwortung oder er muß sagen wer sie trug.
Ach bitte, der Streit entstand, weil irgendwelche Leute Inhalte moniert hatten - wenn er selber der Betreiber der Website war, dann drohen strafrechtliche Konsequenzen - und das gilt nun einmal: Sich selbst belasten braucht sich niemand.
Bell hat geschrieben:Es geht nicht um Strafprozesse .... sondern nur um Zivilprozesse.
Oft geht es umgekehrt los - d.h. es wird Anzeige erstattet - und wenn es tatsächlich zu einer strafrechtlichen Verurteilung kommt, dann stehen Tür und Tor offen für die - zivilrechtliche - Einklagung von Schadenersatzforderungen.
Insbesondere benötigt man für den Nachweis, dass eine bestimmte Person eine monierte Website betrieben hat, die Ermittlungsmöglichkeiten staatlicher Stellen. Egal wie es läuft - immer kommt die Frage: Wollen Sie dazu aussagen?
Man sollte bei dieser gesamten Angelegenheiten auch beachten, dass die Anwälte zuerst mit dem "Streitwert" kommen, da wird etwas finanzielles Durchhaltevermögen gefordert - mindestens 50000,-€.
Es waren dort Abmahnungen und Einstweilige Verfügungen nicht beachtet worden - dahinter können riesige Kopier-Volumina urheberrechtlich geschützter Werke stehen, dass der dann eventuell gestoppt wird, ist nachvollziehbar.
Bell hat geschrieben:Genau so ist es .... er muß Beanstandetes zumindest innerhalb von 24 Stunden löschen, .... sonst kann es sehr teuer für ihn werden.
Wir werden hier auf keinen gemeinsamen Nenner kommen - dazu gehört ein richterlicher Beschluß, z.B. Einstweilige Verfügung. Wer Admin oder Betreiber einer Website (oder Domain) ist, der darf nicht feige sein.