Das Prinzip des Seins

Dann gäbe es nach achgut.com noch einen möglichen "Schachzug" für die AfD. Was wäre wenn Bodo Ramelow mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt werden würde?

Gruss
Rudi Knoth

In dem Fall würden die Kartellparteien und Mainstreammedien das Wahlergebnis ohne großen Wirbel und stillschweigend akzeptieren, in Wahrheit geht es denen ja nicht um das Prinzip sondern nur um ihren Machterhalt. Das Lustige ist aber dass die CDU und die FDP im Fall einer Neuwahl selbst für Ramelow stimmen müssen wenn sie nicht als unkonsequent gelten wollen, was auch den letzten Deppen der noch nicht mitgekriegt hat dass die AfD die einzige Alternative zu diesem dekadenten Sumpf ist aufwecken wird.

Mit starken Zugewinnen für die AfD rechnend,

Das würde nicht gehen. Denn wenn die AfD nach anstehenden Neuwahlen immer noch nur zweitstärkste Partei werden würde, wären ihre Stimmen erneut bei der FDP und die FDP wird, so wie letztens, gar nichts dafür können. Damit provozieren sie vermutlich erneut Neuwahlen und bringen die FDP weiter in Verruf, ohne das die FDP etwas dagegen machen kann. Es ist ein Unding, anzunehmen, dass 22/90 (bzw. insges. 48/90) Stimmen Opposition einfach so die Klappe halten werden. Ich habe mich ohnehin schon gefragt, wie 42 Stimmen Rot-Rot-Grün-Regierung zu 48 Stimmen Schwarz-Blau-Gelb Opposition überhaupt funktionieren sollte.

Was hätte man eigentlich gesagt, wenn Schwarz-Blau-Gelb im letzten Wahlgang für Kindvater gestimmt hätte? Er wurde ja nur von der AfD vorgeschlagen, sonst ist er pareilos. Und natürlich wäre dies eine Alternative gewesen - aber hätte man dann AfD oder Parteilos gewählt?

Nennt sich Minderheitsregierung.

Nun eigentlich war das die Frage.
Wie kann eine Minderheits-Regierung funktionieren? Eine Minderheitsregierung hat in der Vergangenheit eigentlich noch nie funktioniert - auch 2013 im Bundestag nicht. Eine Minderheitsregierung ist etwas, was man zähneknirschend hinnehmen muss. Die "Regierung" wird sich in einer Solchen immer darüber Wundern, wie gut die Opposition plötzlich zusammen arbeitet.

@Sciencewoken » Fr 7. Feb 2020, 13:53



Das wären dann die italienischen Momente im Bundestag. Im Prinzip geht das, aber eben recht schwierig und man ist auf das Wohlwollen einzelner Oppositionsparteien angewiesen.

Gruss
Rudi Knoth

Der war gut - ich bin aufrichtig amüsiert.
https://youtu.be/o254NIdR_9U?t=90

Naja, man muss sich halt einigen mit der Opposition. Unmöglich ist es sicherlich nicht, wenn auch verdammt schwer.

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Mit der AfD z.B.
Mit 'nem Tinitus wird's vermutlich noch schwerer.