Das Prinzip des Seins

Was bestärkt dich in der Annahme, dass man einen Menschen zwingen kann - in diesem Falle den User Joachim.

Es müßte schon eine gegenseitige - z.B. vertragliche - Beziehung vorhanden sein.

Staatsanwaltschaft Landau

Aktuell befinden sich die „Anhänger der Gegenaufklärung“ leider Gottes bei der Staatsanwaltschaft Landau, die soeben ein „Ermittlungsverfahren gegen Dr. Klaus Ramstöck wegen Beleidigung“ eingeleitet hat (siehe http://www.esowatch.org/uber). Das Delikt, um das es in Landau geht, ist im Kontext der bekannten Delikte (üble Nachrede, Verleumdung, systematische Verletzung von Urheberrecht und Persönlichkeitsrechten in möglicherweise mehr als 1.000 Fällen) eher gering.Brisant an den jetzt von der StA Landau eingeleiteten Ermittlungen ist ein anderer Aspekt. Nach GWUP.WATCH vorliegenden - unbestätigten - Informationen sind neue Erkenntnisse eines Prozesses vor dem Landgericht Hamburg Auslöser der Ermittlungen. In diesem Prozess mit dem Aktenzeichen 324 O 650/10 liegt der Streitwert immerhin schon bei 160.000 EUR - in nur einem einzigen Fall. Um kleine Delikte scheint es hier somit nicht zu gehen und die „Anhänger der Gegenaufklärung“ haben nun scheinbar auch das Landgericht Hamburg erobert, welches am 23.12.2011 entschieden hat, eine durch Esowatch.com-Inhalte ausgelöste Unterlassungsklage zuzulassen und welches aktuell die Beweisführung im Detail prüft.

Wenn sich als Folge dieses zivilrechtlichen Prozesses in Hamburg plötzlich strafrechtliche Ermittlungen in Landau ergeben, dann ist das ein Ereignis, welches Beobachter aufhorchen lässt. Auch dann, wenn für den Beschuldigten die Unschuldsvermutung gilt und er im juristischen Sinne bislang eine weiße Weste hat.

Im Moment geht es in Hamburg und in Landau zunächst einmal primär darum, die Identität der für Esowatch.com-Inhalte medienrechtlich verantwortlichen Person justiziabel zu ermitteln. Ist diese Identität justiziabel geklärt, so müssen der Initiator und Autoren, die sich strafbar gemacht haben, mit einer Prozesslawine rechnen. Genau diesen Punkt verschweigt Bernd Harder, der sich für die Delikte und ihre rechtliche Einordnung bisher nicht interessiert. Geht man von 2.329 Artikeln der deutschen Esowatch.com-Wiki aus und prozessieren davon nur 1.000 Geschädigte wegen übler Nachrede, wegen Verleumdung, wegen „Fotodiebstahl“ und/oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten (unautorisiertes Veröffentlichen der Fotos von „nicht öffentlichen“ Personen) und kalkuliert man hier Kosten von nur 1.000 EUR pro Fall, so sind wir schon bei 1 Mio. EUR. Berücksichtigt man die Dreistigkeit und Renitenz der Täter, so sind auch Haftstrafen nicht auszuschließen. Zurzeit arbeitet das Team Esowatch.com zielstrebig auf eine solche Eskalation hin. Weil es juristisch (noch) nicht greifbar ist, hat es auch keinen Überblick, mit welchen Strafen es rechnen muss. Ist die Identät der medienrechtlich verantwortlichen Person (d.h. des Initiators und Herausgebers) geklärt, so werden sich für Straftaten verantwortliche Autoren nicht darauf verlassen können, dass ihre Identität geschützt wird und anonym bleibt.

Hmm... Dann muss die Polizei in Hessen auch ein bisschen .... öhhh ... unbedarf sein...

Die Polizei Hessen hätte die Vorladung an meine c/o Adresse Friebe zustellen können, wie auch wie gesagt zwei Staatsanwaltschaften zuvor in den letzten Jahren.

Hätte ich mich zu dieser Zeit nicht in München aufgehalten, dann hätte Ekkehard Friebe mir per e-Mail die gescannte Vorladung geschickt. Ich hätte angerufen und gesagt "Ich halte mich zurzeit hier oder hier oder dort auf, können Sie bitte die Vorladung hier oder hier oder dort verlegen?" Der Beamte hätte gesagt "Gerne, no problem, ich schicke sie zu den Kollegen hier oder hier oder dort weiter". Ich hätte die Vorladung von den Kollegen von hier oder von hier oder von dort bekommen und wahrgenommen, das dauert höchsten 10 Minuten. Ich wäre gefragt worden "Was haben Sie zu diesen Vorwürfen zu sagen"? Ich hätte geantwortet "Ich habe nichts zu diesen Vorwürfen zu sagen". Der Beamten hätte gesagt "Okay, unterschreiben Sie bitte da." Ich hätte da unterschrieben. Der Beamte hätte nach einer Weile die Anzeige eingestellt und Dich benachrichtigt,dass Du im Rahmen § 374 StPO Dich um Deine Sache auf den privaten Rechtsweg bitte selbst kümmern möchtest. In Deinem Fall hat aber der Kollege hier oder hier oder dort nicht für nötig gehalten, mich vorzuladen und hat nach einer Weile gleich die Anzeige eingestellt und Dich benachrichtigt. Voilà.

Jocelyne Lopez

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Dass die Richter in solchen Fällen üblicherweise eine 'Erzwingungshaft' verhängen.


Wieso? Es reicht völlig, dass er für die Inhalte auf seiner Domain verantwortlich war.

Das hätte sie mit Sicherheit auch getan, wenn Friebe dem netten Beamten nicht erklärt hätte, dass du da nicht wohnst.

Gib es endlich auf, Lügen nutzt dir nichts.

Ich danke euch jedenfalls für das Gespräch.

(Dass sich bei Dank immer die falschen angesprochen fühlen.)
Ich meinte natürlich girl friday, Bell, Yukterez, Artie, Britta, Harald , Ernst und die anderen, die sich zumindest um einen Dialog bemüht haben.

Schon schade. Da versucht man sich den ungerechtfertigten Anschuldigungen zu stellen und sich der Diskussion zu stellen. Und alles was kommt, sind mehr ungerechtfertigte Anschuldigungen. Ich danke euch jedenfalls für das Gespräch.