Highway hat geschrieben:
Hi Galileo,
[...] Und dann schaust du vielleicht mal unter:
http://de.wikipedia.org/wiki/ImpressumspflichtBis dann!
Wenn man die Stilübung des guten Christian Gapp in seinem
HEISE-Artikel nachahmt und das Wort "ESOWATCH" in folgenden Texten durch das Wort "ALFA CENTAURI" mental ersetzt, dann stimmt auch alles…

Siehe:
http://pressemitteilung.ws/node/135060Zum Beispiel:
Zitat:
[…]
Dieser Realitätsverlust wird am ehesten dadurch belegt, dass Esowatch der Meinung ist, Zitat : " dass deutsches Recht für Esowatch gar nicht gilt, weil der Esowatchserver in den USA steht". Hier sei aber der Hinweis erlaubt, dass diese zur Schau gestellte Geisteshaltung seitens Esowatch mit der Aussage eines bei seiner Verhaftung überraschten Bankräubers gleichzustellen ist, der bemerkt, dass deutsches Recht ja auf ihn gar nicht anwendbar ist, weil er ja schließlich in Amerika wohnen würde.
Dass dieses wohl nur als dümmlich zu bezeichnende Argument von Esowatch hinsichtlich der rechtlichen Haftung von Esowatch für die von ihnen verbreiteten Verleumdungen zu werten ist, bedarf keiner näheren Erläuterung. Bedauerlich ist dabei eben nur, dass derartige Praktiken wie die von Esowatch früher oder später diejenigen auf den Plan rufen, denen die Möglichkeiten der Meinungsfreiheit im Internet ohnehin ein Dorn im Auge sind, und welche die Machenschaften von profilneurotischen Betreibern, wie beispielsweise Esowatch, dazu benützen, die derzeit noch herrschende Meinungsfreiheit einer weitgehenden Einschränkung zu unterziehen.
Somit kann wohl festgestellt werden, dass Gruppen wie Esowatch wohl als Sargnägel der Meinungsfreiheit zu bezeichnen sind, wie etlichen Forenbeiträgen zu diesem Thema bereits zu entnehmen ist.
Eine der größten Qualitäten des Internets, die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung, wird folglich durch Esowatch mehr als in Frage gestellt, oder anders gesagt, massiv boykotiert.
Es bleibt also zu hoffen, dass die Staatsanwaltschaft München I die Identität der Esowatchbetreiber ermittelt, und deutsche Gerichte die Haltbarkeit der auf Esowatch verbreiteten Verleumdungen und Verunglimpfungen Dritter prüfen kann. Der Rechtsgrundsatz, dass jedermann als unschuldig gilt, solange seine Schuld nicht bewiesen ist, gilt für Esowatch nach deren Selbstverständnis wohl eher nicht. Esowatch sieht sich wohl eher als übergeordnete Gerichtsbarkeit, welche die Grundsätze seiner „Urteile“ ausschließlich nach eigenem Gusto festlegt. Dies überrascht eigentlich nicht wirklich, wenn man davon ausgehen kann, dass man seitens Esowatch definitiv nicht über Juristen im eigentlichen Sinn verfügt, denn wie sonst wären die haarsträubend fadenscheinigen Ausreden hinsichtlich fehlendem Impressum und bestrittener Haftung und allem anderen zu erklären.
Wer der Beschränkung des Internets als rechtsfreien Raum entgegen wirken möchte und Angaben zur Identität der Betreiber von Esowatch machen kann, möge dies im Sinne der Meinungsfreiheit im Internet bitte unter dem Aktenzeichen 266 UJs 719754/08 bei der Staatsanwaltschaft München I machen.
Oder:
http://www.online-artikel.de/article/st ... 510-1.htmlzum Beispiel:
Zitat:
[...] Die anonymen Betreiber von Esowatch.com, nach deren eigener Aussage deutsches Recht für sie nicht gilt, weil, Zitat, "unser Server in den USA steht" werden nun offensichtlich Opfer dieser wohl eigenartigen Rechtsauffassung.
Die Staatsanwaltschaft München I teilt diese Rechtsauffassung jedenfalls nicht, und ermittelt gegen Esowatch wegen Verleumdung, Verletzung des Urheberrechts, Verletzung der Impressumspflicht und anderem.
Viele Grüße
Jocelyne Lopez