Rudi Knoth hat geschrieben:Nein du bist mit deinen schweren Vorwürfen in der Beweispflicht.
Die Fakten liegen ja auf dem Tisch. Entkräfte sie halt. Urteil zu BErnd Höcke, Verdachtsfälle und gesichert Rechtsextrem in diversen Bundesländern, von der Jungendorganisation bis zu Landesverbänden.
Jetzt kommen die enthüllten Treffen mit Deportationsfantasien dazu bei denen u.a. auch AFD Mitglieder anwesend sind. Die Liste mit Fakten wird also immer länger.
Nur ein Verbot einer Partei gibt den Behauptungen über sie ein Gewicht.
Unsinn, das was deren Mitglieder von sich geben, tun und schreiben gibt den Behauptungen Gewicht.
aber Widerspruch musst du hinnehmen. Vor allem weil du diese Partei als antidemokratisch bezeichnest. Und das wäre nur bei einem Verbot als Fakt anzusehen. Warum wurde ein solches Verbot nach knapp 10 Jahren nicht beantragt?
Weil es aus gutem Grund sehr Hohe Hürden für Parteiverbote gibt.
Jetzt schreibst du sogar den Vornamen falsch. Soviel zur Sachlichkeit und Glaubwürdigkeit von dir.
Bernd ist doch richtig geschrieben.
Also was glaubst du welche Fakten das Gericht meinte?
Und wie ist es nun mit der NSDAP. Wäre sie eine demokratische Partei gewesen mit einem demokratischen Hitler wenn sie im Parteiprogram Voksentscheide erwähnt hätte?
Und gerade mit Volksentscheiden sollte die AFD vorsichtig sein. Gerade eben erst haben ca. 800.000 Menschen eine Petition unterschrieben ein Verbotsverfahren gegen die AFD einzuleiten.
Das wäre natürlich ein Treppenwitz der Geschichte wenn die AFD dann durch einen ersten Volksentscheid den sie sich selber gewünscht hat gleich verboten wird.

Zuletzt geändert von McMurdo am Do 1. Feb 2024, 15:02, insgesamt 1-mal geändert.