@McMurdo » Fr 23. Aug 2019, 18:48
Was ist daran gut Menschen die Grundrechte zu entziehen?
Im Allgemeinen hast du natürlich recht. Von diesem Artikel sollte nur in extremen Ausnahmefällen Gebrauch gemacht werden, weshalb auch das BVG im
Einzelfall entscheiden muß. Eine Begründung für diese Möglichkeit ist das Toleranzparadoxon von Karl Popper. Aber wie gesagt, der-/diejenige muß ganz eindeutig auf die Zerstörung der Grundordnung zuarbeiten. Also unterschiedliche Ansichten über Einwanderung oder ähnliches gehören sicher nicht dazu. Eher der Wunsch, eine Diktatur mit Abschaffung der bestehenden Grundrechte. Und wie gesagt, ist es bis jetzt nicht gelungen.
Gruss
Rudi Knoth